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Landwirt biegt mit Gespann nachts in vorfahrtsberechtigte Straße ein - Verkehrssicherungspflicht

Nach einem Urteil des OLG Oldenburg muss ein Landwirt, der nachts mit einem Gespann in eine vorfahrtsberechtigte Straße mit einem Anhänger einbiegt, muss besondere Vorsichtsmaßnahmen treffen, um einen Unfall zu verhindern.

Im entschiedenen Fall hob das OLG das Urteil des LG  und AG auf, welches einen Freispruch für den Landwirt vorsah. Das Amtsgericht Cloppenburg sprach ihn frei. Ein Verschulden könne nicht festgestellt werden. Die Berufung der Staatsanwaltschaft blieb erfolglos. Das LG Oldenburg bestätigte den Freispruch.

Das OLG sah es nun anders.

Angesichts der vom LG getroffenen Feststellung, dass der Opelfahrer die Scheinwerfer des Traktors gleich nach Durchfahren einer Kurve gesehen habe und dann erst circa 20 Sekunden später mit dem zweiten Anhänger kollidiert sei, könne man davon ausgehen, dass sich das landwirtschaftliche Gespann besonders schwerfällig bewegt habe, betont das OLG in seinem Urteil. Hinzu sei die Dunkelheit gekommen. Insgesamt habe eine außergewöhnliche Gefahrensituation vorgelegen. An die ohnehin hohen Sorgfaltspflichten eines Linksabbiegers seien daher gesteigerte Anforderungen zu stellen. Der Landwirt hätte zusätzliche Maßnahmen ergreifen müssen. So hätte er zum Beispiel einen Warnposten aufstellen können – was nicht geschehen sei – oder zumindest sein Gespann seitlich beleuchten müssen. Ob er dies getan habe, hätten weder AG noch LG geklärt. Die Sache müsse daher vom LG erneut überprüft werden, entschied der Senat.

(OLG Oldenburg Urteil vom 13.11.2017 Az. 1 Ss 206/17)

 

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