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Landessozialgericht Baden-Württemberg – Haustüre und Türschwelle - Arbeitsweg

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg verneint einen Anspruch des Klägers in der gesetzlichen Unfallversicherung. Der Kläger war mit seinem Pkw von der Arbeit nach Hause gekommen und in seine Hofeinfahrt gefahren und hatte dort das Fahrzeug abgestellt. Er giert in Diskussion und Streit mit einem Radfahrer. Als er sich bereits in sein Haus begeben hatte und die Haustür schließen wollte (Überschreiten der Türschwelle) drückte der Fahrradfahrer die Haustüre auf und Verletzte den Kläger. Einen Anspruch sah das LSG nicht, da die Haustüre bereits durchschritten worden war und daher kein Bezug mehr zum Arbeitsweg bestand.

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Unwiderrufliche Freistellung als versichungspflichtige Beschäftigung

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die Zeit und die Höhe des Entgelts bei der unwiderruflichen Freistellung im ALG-Bezug zu berücksichtigen ist. Dies ist das Ergebnis des Urteils des Bundessozialgerichts vom 30.08.2018 Az. B 11 AL 15/17. Die bezahlte Freistellung des Arbeitnehmers und der Bau einer Brücke in die Verrentung durch den Arbeitgeber ist damit nun attraktiver geworden. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass die Absenkung der Vergütung während der Freistellungsphase zu Einbußen im ALG-Bezug führt, da dieses Entgelt und Freistellungsphase Auswirkungena auf die Bemessung der Leistung nach §§ 149 ff. SGB III hat.

(BSG Urteil 30.08.2018 Az. B 11 AL 15/17)

 

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