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Arbeitsunfall - Hüpfkissenspringen im FSJ

Das Bundessozialgericht hat am 06.10.2020 im Fall einer 17-Jährigen, die sich während eines Freiwilligem Sozialen Jahrs (FSJ) beim Hüpfkissen-Springen in der Freizeit schwer verletzt hatte, einen Arbeitsunfall bejaht. Der Unfall hatte sich am Rande eines FSJ-Einführungsseminars ereignet. Die Jugendliche war neben dem Hüpfkissen gelandet, nachdem andere Teilnehmer sie in die Luft katapultiert hatten. Der FSJ-Träger habe durch das Hüpfkissen eine spezifische Gefahr für das Ausleben jugendlichen Spieltriebs geschaffen, so das BSG.

(BSG Urteil vom 06.10.2020 Az. B 2 U 13/19 R)

 

 

Skiunfall kein Arbeitsunfall

Lädt eine Firma ihre Kunden zu einer Skireise ein und ist das Skifahren der einzige Programmpunkt der Reise, ist bereits fraglich, ob es sich um eine Dienstreise handelt. Jedenfalls aber ist das Skifahren nicht gesetzlich unfallversichert, soweit es dem Freizeitbereich zuzuordnen ist. Dies stellte das Hessische Landessozialgericht am 14.08.2020 klar.

(LSG Darmstadt Urteil vom 14.08.2020 Az. L 9 U 188/18)

 

Fahrschullehrer ohne Fahrschulerlaubnis kann nicht selbständig tätig sein

Zu diesem Ergebnis gelangte das Landessozialgericht Hessen. Nach den Regelungen des Fahrlehrergesetzes sei ohne Fahrschulerlaubnis keine selbständige Tätigkeit als Fahrlehrer zulässig. Es handle sich somit um eine abhängige Beschäftigung. Das Landessozialgericht hat allerdings die Revision zugelassen.

(LSG Hessen Urteil vom 04.06.2020 Az. L 1 BA 15/18)

 

Landessozialgericht Baden-Württemberg – Haustüre und Türschwelle - Arbeitsweg

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg verneint einen Anspruch des Klägers in der gesetzlichen Unfallversicherung. Der Kläger war mit seinem Pkw von der Arbeit nach Hause gekommen und in seine Hofeinfahrt gefahren und hatte dort das Fahrzeug abgestellt. Er giert in Diskussion und Streit mit einem Radfahrer. Als er sich bereits in sein Haus begeben hatte und die Haustür schließen wollte (Überschreiten der Türschwelle) drückte der Fahrradfahrer die Haustüre auf und Verletzte den Kläger. Einen Anspruch sah das LSG nicht, da die Haustüre bereits durchschritten worden war und daher kein Bezug mehr zum Arbeitsweg bestand.

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