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Abwicklung IT-Projekt des Bundesverteidigungsministeriums


Eine Niederlage hat das Bundesverteidigungsministerium in der Frage einer finanziellen Abwicklung eines Bundeswehr-IT-Projekts mit dem Namen „Herkules“ ebenfalls vor dem Oberlandesgericht Köln erlitten. Bereits in erster Instanz hatte das Landgericht Bonn das Ministerium zu einer Ausgleichszahlung an die Projekt-mit eigener Siemens und IBM verurteilt. Die hiergegen durch das Bundesverteidigungsministerium eingelegte Berufung zum Oberlandesgericht Köln blieb erfolglos.

Das von 2006 bis 2016 laufende Projekt hatte sich nach Angaben des Gerichts die vollständige Ausstattung der Bundeswehr mit moderner IT-Infrastruktur im nichtmilitärischen Bereich zum Ziel gesetzt. Milliarden-Verträge wurden unterzeichnet. Die Umsetzung erfolgte durch Projektgesellschaften. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit übernahm die Bundesrepublik die von Siemens und IBM gehaltenen Anteile an diesen Gesellschaften. Für diese Übernahme muss der Bund nach Angaben des OLG Ausgleichszahlungen leisten, zu denen Bewertungsgrundsätze vereinbart worden seien. Über deren Geltung und Auslegung sei allerdings der Streit entbrannt. Die Bundesrepublik klagte auf Feststellung einer bestimmten Vertragsauslegung.

(OLG Köln Urteil 26.03.2019)

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