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Künstlersozialkasse KSK - Lektoren und Übersetzer wissenschaftlicher Texte

Auch freie Lektoren und Übersetzer wissenschaftlicher Texte üben eine publizistische Tätigkeit aus und sind in der Künstlersozialkasse (KSK) zu versichern.

Die Klägerin in dem Verfahren begehrte die Mitgliedschaft in der KSK. Die Klägerin nahm als examinierte Theologin eine selbstständige Tätigkeit als Lektorin, Übersetzerin und Autorin im wissenschaftlich/theologischen Umfeld auf und meldete sich bei der Beklagten als künstlersozialversicherungspflichtige Publizistin an. Die Beklagte lehnte die Feststellung von Künstlersozialversicherungspflicht der Klägerin ab.

Das BSG hat die Revision zurückgewiesen. Der Lektorenberuf gehöre regelmäßig zu den publizistischen Berufen im Sinne des KSVG. Ein genereller Ausschluss des Lektorats für wissenschaftliche Texte sei nicht gerechtfertigt. Insbesondere sei im Hinblick auf den eigenschöpferischen Gehalt der Tätigkeit kein grundsätzlicher Unterschied zum stilistischen Lektorat erkennbar. Auch bei Übersetzungen sei eine Differenzierung zwischen belletristischer und wissenschaftlicher Literatur grundsätzlich nicht angezeigt. Übersetzungen von Literatur in diesem weitgefassten Sinn gehörten in der Regel und so auch hier zu den publizistischen Tätigkeiten.

(BSG Urteil 04.06.2019 Az. B 3 KS 2/18 R)

Arzt selbständig tätig in Netzwerk für amublante Palliativversorgung

Die Tätigkeit eines Palliativmediziners innerhalb eines Netzwerks für ambulante Palliativversorgung kann auch als selbstständige Tätigkeit ausgeübt werden. Ob es sich bei der Zusammenarbeit um eine abhängige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit handelt, hänge von der Einzelfallgestaltung ab, betonte das Landessozialgericht Bayern.

Im jetzt entschiedenen Fall würden die einzelnen Regelungen des Kooperationsvertrages für eine selbstständige Tätigkeit des Arztes sprechen, ebenso wie die von Weisungen frei gestaltete Versorgung der Patienten.

(LSG Bayern Urteil 11.04.2019 Az. L 7 R 5050/17)

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