Coronavirus COVID-19 Bayern Infektionsschutz Maßnahmen Verordnungen (BayIfSMV) und Rechtsprechungsübersicht

Eine Vielzahl von Allgemeinverfügungen und Verordnungen wurden aufgrund der Corona-Pandemie seit März 2020 erlassen.

Auch Rechtsprechung erging zu einzelnen Rechtssetzungsakten.

Diese Seite versucht einen kleinen Überblick für das Bundesland Bayern zu geben.

Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) vom 5. März 2021 (BayMBl. 2021 Nr. 171, BayRS 2126-1-15-G)

Diese Verordnung tritt am 8. März 2021 in Kraft und mit Ablauf des 28. März 2021 außer Kraft.

BMJV Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vorgelegt. Der Gesetzentwurf soll aus der Mitte des Bundestages in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden, um das Gesetzgebungsverfahren hierdurch abzukürzen.

Nähere Informationen unter
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2020/032320_Corona_FH.html

Corona-Virus Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Die Bundesagentur für Arbeit hat unter
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
Informationen veröffentlicht, wie und unter welchen Voraussetzungen Kurzarbeitergeld aufgrund des Coronavirus von betroffenen Unternehmen beantragt werden kann.