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Heimat - jetzt im Bundesinnenministerium (BMI) - mancher bekommt eine neue Heimat


Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde vereinbart, dass das Bundesministerium für Inneres (BMI) um die Bereiche "Bau und Heimat" erweitert wird.

Eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der Grünen warf nun die Frage auf, wie der Bereich "Heimat" im Bundesinnenministerium abgebildet werden soll.

Hierzu gab die Bundesregierung am 25.07.2018 BReg Drs-Nr. 19/3559 nun eine umfassende Antwort.

Laut Bundesregierung wurde gemäß Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 14.03.2018 eine neue dreizügige Abteilung Heimat eingerichtet, die Herrn Staatssekretär Dr. Kerber unterstellt ist und durch Herrn Abteilungsleiter Ministerialdirigent Dr. Frehse geleitet wird.

Die Unterabteilung H I hat die Bezeichnung "Gesellschaftlicher Zusammenhalt" und setzt sich aus bestehenden Referaten des Stabs "Gesellschaftlicher Zusammenhalt" und des Stabs "Aussiedlerpolitik; Nationale Minderheiten" des Bundesinnenministeriums zusammen.

Die Unterabteilung H I hat folgenden organisatorischen Aufbau:

Referat H I 1 Grundsatz
Referat H I 2 Rechtsangelegenheiten und Maßnahmen der Integration
Referat H I 3 Kirchen, jüdisches Leben, Religionsgemeinschaften
Referat H I 4 Deutsche Islam Konferenz
Referat H I 5 Ehrenamt und Bürgerschaftliches Engagement
Referat H I 6 Aussiedlerpolitik und nationale Minderheiten in Deutschland
Referat H I 7 Deutsche Minderheiten in MOE, GUS und Baltikum

Unterabteilung H II hat die Bezeichnung Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und besteht aus den Referaten:

 Referat H II 1 Grundsatz; Geschäftsstelle, Kommunen
Referat H II 2 Fördersysteme, Analysen, Heimatberichterstattung
Referat H II 3 Demografischer Wandel und gleichwertige Lebensverhältnisse
Referat H II 4 Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse
Referat H II 5 Mobilität, Technologie, Raum und gleichwertige Lebensverhältnisse
Referat H II 6 Regionale und kulturelle Identität

Unterabteilung H III hat die Bezeichnung "Raumordnung, Regionalpolitik und Ladesplanung".

Referat H III 1 Grundsatz; Raumordnung
Referat H III 2 Raumordnungsplanung; Raumordnungsrecht
Referat H III 3 Europäische Raumentwicklung, territorialer Zusammenhalt
Referat H III 4 Regionalpolitik; Strukturwandel; Stadtentwicklung
Referat H III 5 Geoinformationswesen
Referat H III 6 Grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit

Aufgrund dieser Organisation werden zahlreiche Ressorts und Organisationseinheiten vom Bundesumweltministerium (BMU) an das Bundesinnenministerium verlagert.

Der Übergang weiterer Aufgaben, Planstellen/Stellen und Beschäftigter, welche zur Unterstützung der vorgenannten Fachaufgaben tätig sind, ist Gegenstand der noch andauernden Verhandlungen zwischen BMU und BMI zur Umsetzung des Organisationserlasses der Bundeskanzlerin vom 14. März 2018.

Quelle: Antwort der Bundesregierung BReg Drs-Nr.: 19/3559

 

 

 

 

 

 

 

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