Planfeststellungsbeschluss Trassenführung Hochspannungsleitung Abwägungsfehler


Das Bundesverwaltungsgericht hat auf Klagen von Anwohnern und eines kommunalen Unternehmens den Planfeststellungsbeschluss für eine Höchstspannungsfreileitung im Bereich der Stadt Hürth für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Belange, die für eine Umgehung der Ortslage von Hürth sprechen, seien nicht ausreichend ermittelt worden.

 

Diese Trassenführung hat das Gericht als abwägungsfehlerhaft beanstandet. Denn die Bezirksregierung Köln habe die Belange nicht ausreichend ermittelt, die für eine Umgehung der Ortslage von Hürth entlang von Gleuel, Burbach, Fischenich und dem Industriepark Knapsack sprechen. Dies gelte namentlich für Unterschiede in der Siedlungsstruktur, ein Naturschutzgebiet und mögliche technische Schwierigkeiten der Alternativtrasse. Weitere Einwände der Kläger gegen den Planfeststellungsbeschluss hat das Gericht zurückgewiesen.

(BVerwG Urteil vom 14.03.2018 Az 4 A 5.17 und 4 A 7.17 und 4 A 11.17)