Logo RA Christian Stangl

Start - Bundesverband Legal Tech

Der Bundesverband Legal Tech hat seine Arbeit aufgenommen. Er möchte an der Schaffung eines innovativen Rechtsrahmens mitwirken und für mehr Rechtssicherheit im Bereich Legal Tech und entsprechender Dienstleistungen sorgen. Dies soll eine Förderung und Investitionen in diesem Bereich erleichtern.

https://www.legaltechverband.de/

 

Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht

Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht wurde nunmehr also "im Coronanebel" von der Bundesregierung beschlossen. So berichtete es die Presse. Dies wird in der öffentlichen Berichterstattung weitgehend befürwortet mit dem Argument, dass es in einer Vielzahl von Fällen zum Missbrauch von Inkassodienstleistungen und bei der Tätigkeit von Rechtsanwälten im Inkassobereich gekommen sei.

Weiterlesen: Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht

Coronavirus COVID-19 Bayern Infektionsschutz Maßnahmen Verordnungen (BayIfSMV) und Rechtsprechungsübersicht

Infektionsschutzmaßnahmen in Bayern

 

Clipart Coronavirus by Christian Stangl

 

Eine Vielzahl von Allgemeinverfügungen und Verordnungen wurden aufgrund der Corona-Pandemie seit März 2020 erlassen.

Auch Rechtsprechung erging zu einzelnen Rechtssetzungsakten.

Diese Seite versucht einen kleinen historischen Überblick für das Bundesland Bayern zu geben.

Eine Übersicht über die aktuellen Rechtsgrundlagen für Bayern bietet:

Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in Bayern Rechtsgrundlagen

 

 

 

 

Aktuelle Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV)

Bibliothek mit Büchern - Photo by Jeremy Bishop on Unsplash

 

Sechzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) vom 1. April 2022 (BayMBL 2022 Nr. 210)

Diese Verordnung tritt am 3. April 2022 in Kraft.

 

Zur aktuellen Volltextausgabe in Lesefassung

 

 

Weiterlesen: Coronavirus COVID-19 Bayern Infektionsschutz Maßnahmen Verordnungen (BayIfSMV) und...

BMJV Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vorgelegt. Der Gesetzentwurf soll aus der Mitte des Bundestages in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden, um das Gesetzgebungsverfahren hierdurch abzukürzen.

Nähere Informationen unter
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2020/032320_Corona_FH.html

 

 

(c) 2022 RA Christian Stangl
Burgfriedenstraße 50
D-85221 Dachau

Telefon: +49 (0) 8131 66 54 80
Fax:      +49 (0) 8131 66 54 79 

info@anwaltskanzlei-stangl.de

qrcode ra stangl burg

Copyright (c) Rechtsanwaltskanzlei Christian Stangl. All rights reserved.