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Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutzgesetz - lesenswert

Erdkugel

Es gibt zwei klare Zielgruppen, welche sich den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zur (teilweisen) Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes durchlesen sollten.

Zum einen diejenigen, welche sich einmal über die wissenschaftlichen Erkenntnisse, Grundlagen und Fundstellen in komprimierter Form zum Nachweis des Klimawandels informieren möchte. Diese Gruppe dürfte vor allem am Tatbestand des Beschlusses (Sachverhaltsfeststellungen mit Quellennachweisen) interessiert sein.

Zum weiteren diejenigen, welche sich für das Verfassungsrecht und Zulässigkeitsvoraussetzungen von Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht interessieren oder interessieren müssen. Letzterer Personenkreis dürfte vor allem unter Studenten und Referendaren zu finden sein, welche sich prüfungsbedingt mit den typischen Problempunkten von Verfassungsbeschwerden wie Beschwerdebefugnis, Rechtswegerschöpfung und Subsidiaritätsgrundsatz auseinandersetzen dürfen und müssen.

Bundesverfassungsgericht Beschluss zum Klimaschutzgesetz vom 24. März 2021 Az. div.

 

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