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Gutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Werbeblockern


Veröffentlicht wurde nunmehr ein Gutachten des ehemaligen Richters am Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Udo Di Fabio, welches Ende 2015 erstellt wurde, und welches der Frage nachgeht, ob digitale Werbeblocker zulässig sind.

Link zum Gutachten von Prof. Dr. Udo Di Fabio September 2015


In dem Gutachten wird der Stand der Rechtsprechung zum Zeitpunkt Ende 2015 dargestellt und die hierzu ergangene Rechtsprechung untersucht und analysiert. Nachfolgend werden die wettbewerbsrechtlichen Abwehransprüche unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben thematisiert.

Im Ergebnis kommt das Gutachten zu dem Schluss, dass weder gesetzlicher Handlungsbedarf nocht gesetzgeberischer Spielraum zum Vorgehen gegen das Angebot von Werbeblocker-Software besteht. Einschränkend stellt das Gutachten jedoch fest, dass dies nur solange gelte, als die Nutzerinteressen durch die Software effektiv gestärkt werden und das Geschäftsmodell der Medienunternehmen nicht schwer geschädigt werde.

 

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